Berlin

Ausschusssaal-Bundestag_Vieregge-MdB

Ausschüsse des Deutschen Bundestags

Die ständigen Ausschüsse werden als „vorbereitende Beschlussorgane des Bundestages“ bezeichnet. In den Ausschüssen werden Gesetzesentwürfe beraten und eine Beschlussempfehlung erteilt, über die im Plenum des Bundestages abgestimmt werden. Damit leisten die Abgeordneten in den Ausschüssen einen erheblichen Teil der fachlichen Arbeit im Prozess der Gesetzgebung.
Aktuell gibt es 24 ständige Ausschüsse Im Deutschen Bundestag. Zum größten Teil werden die Ausschüsse als Spiegelbild der Regierung gebildet. Jedem Ministerium wird ein Ausschuss zugeordnet. Ein Teil der Ausschüsse schreibt das Grundgesetz vor und einige ergeben sich aufgrund bestimmter gesetzlicher Formulierungen, wie beispielsweise der Verteidigungs- und Petitionsausschuss. Einzelne Politikbereich können durch das Parlament durch eigene Ausschüsse hervorgehoben werden.
Die Anzahl an Ausschusssitzen pro Fraktion entspricht dem Kräfteverhältnis im Plenum. In welchem Ausschuss ein Abgeordneter endgültig mitarbeiten darf entscheidet die Fraktion. In der Regel ist ein Abgeordneter in einem Ausschuss als ordentliches Mitglied und in einem zweiten als stellvertretendes Mitglied aktiv.

 

Meine Ausschüsse:

Meine Ausschüsse hätten nicht besser auf Lippe zugeschnitten sein können – Bundeswehr, Ländlicher Raum, und Tourismus. Mit dieser Kombination kann ich in Berlin genau die Themen bearbeiten, die auch im Wahlkreis eine wichtige Rolle spielen.

Arbeitsgruppen

Die Arbeitsgruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind zum größten Teil an die Ausschüsse des Bundestags angelehnt. In den Arbeitsgruppen wird fraktionsintern der Ausschuss und weitere Themen des Ausschussgebiets besprochen. Daneben gibt es aber auch noch weitere Ausschüsse, die mehrere Ausschüsse tangieren und die einen besonderen Stellenwert für die Union einnehmen. Beispielsweise die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik, in der mein Wahlkreisnachbar Christian Haase den Vorsitz inne hat.

Neben den Arbeitsgruppen meiner Ausschüsse arbeite ich mehreren Gruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit, um möglichst viele Themen und Ansprechpartner für die Belange in Lippe zu erreichen.

In der Ausschussarbeit und den Termine während den Sitzungswochen in Berlin, stehen jede Woche neue Themen an - Wissen, dass ich gut auch im Wahlkreis nutzen kann. Für mich ist es wichtig, das Ohr vor Ort zu haben und mit den Lipperinnen und Lippern ins Gespräch zu kommen. Daher werde ich über das ganze Jahr hinweg mit Vortragsveranstaltungen, Bürgersprechstunden oder Infoständen im gesamten Wahlkreis zu sehen und zu sprechen sein. Egal ob in Berlin oder in Lippe, auf den Austausch mit den Menschen kommt es mir an.