Wir stärken die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr!

06.06.2019

Versprochen, gehalten: Bundestag verabschiedet Gesetz zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.

In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag das bereits im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vereinbarte Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz vereinbart. Dieses Artikelgesetz umfasst Änderungen an dreißig Gesetzen und Verordnungen und hat ein Gesamtvolumen von rund 380 Millionen Euro in den nächsten vier Jahren.

Der Abstimmung im Bundestag ging ein wahrer Sitzungsmarathon voraus: Am Montag fand eine mehrstündige Anhörung von Sachverständigen statt, am Dienstag befasste sich die AG Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Gesetzespaket, am Mittwoch fand die Beratung im Verteidigungsausschuss statt, ehe schließlich am Donnerstag die finale Debatte und Abstimmung im Plenum vollzogen wurde.

Seitens der Unionsfraktion war Kerstin Vieregge MdB als zuständige Berichterstatterin für den gesamten Beratungsprozess zuständig. Dank ihrer Beteiligung konnte ein bereits guter Gesetzentwurf durch einen umfassenden Änderungsantrag noch weiter verbessert werden, so dass nun voller Stolz gesagt werden kann: Dieses Gesetz trägt dazu bei, den Dienst bei der Bundeswehr attraktiver zu machen und die Berufszufriedenheit in der Truppe zu steigern.

Die heutige Rede von Kerstin Vieregge MdB ist, ebenso wie die gesamte Debatte, hier zu finden:
http://bit.ly/Plenarrede-Vieregge_190606