Wir müssen die Menschen wieder für die Bundeswehr gewinnen

12.03.2019

Die Bundeswehr muss attraktiver werden! Zu dieser Erkenntnis sind Kerstin Vieregge und Sabine Grohmann, Präsidentin BaPersBw, gekommen. 

Zentrales Thema beim Gedankenaustausch war der Gesetzentwurf zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.

Bundeswehr-Einsatzbereitschaft-Stärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG): Hinter diesem Begriff verbirgt sich der vor kurzem vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetzesentwurf, der die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nachhaltig stärken soll. „Das Gesetz flexibilisiert das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten, sorgt für eine bessere soziale Absicherung von Bundeswehrangehörigen und trägt zur wettbewerbsgerechten Gestaltung der Gehalts- und Besoldungsstrukturen bei," ist sich Kerstin Vieregge, die im Verteidigungsausschuss für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Themenbereich Personal zuständig ist und federführend als Berichterstatterin die Beratung in Ausschuss und Plenum verantwortet, sicher. „Die Menschen in der Bundeswehr sind die kostbarste Ressource. Sie zu gewinnen und in der Truppe zu halten ist der Schlüssel, die vielfältigen Verpflichtungen der Bundeswehr heute und morgen erfüllen zu können. Mit diesem Gesetz erhält die Bundeswehr wertvolle Instrumente an die Hand, die Menschen noch gezielter einzusetzen und zu unterstützen", sind sich Grohmann und Vieregge einig.

Die Bundeswehr müsse in einem veränderten sicherheitspolitischen Umfeld in der Lage sein, ein umfangreiches Aufgabenspektrum zu bewältigen, fasst die Bundestagsabgeordnete zusammen und ergänzt abschließend: „Auftragserfüllung und Einsatzbereitschaft kann die Bundeswehr nur sicherstellen, wenn sie über qualifiziertes Personal verfügt. Darum kümmern wir uns mit diesem Gesetz. Ich freue mich auf die parlamentarischen Beratungen, die sicher noch das eine oder andere optimieren werden.“

Zusatzinformation:
Beim Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz handelt es sich um ein sogenanntes Artikelgesetz, in dem mehrere gesetzgeberische Maßnahmen gebündelt umgesetzt werden. So werden beispielsweise die Einsatzversorgung auf sogenannte einsatzgleiche Verpflichtungen - wie zum Beispiel die Präsenz der Bundeswehr in Litauen - ausgeweitet, die rentenversicherungsrechtlichen Absicherungen für Zeitsoldaten, freiwillig Wehrdienst Leistende und Reservisten optimier und die Bezahlung freiwillig Wehrdienst Leistender deutlich verbessert. Hinzu kommen zahlreiche weitere Maßnahmen.