Verteidigungsthemen im Mittelpunkt

23.02.2018

Die zurückliegende Sitzungswoche stand im Zeichen der beginnenden fachlichen Arbeit im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Angesichts der aktuellen Berichterstattung war und ist das allgemeine Interesse an Verteidigungspolitik momentan enorm hoch. Dies war auch am Presseauflauf rund um die Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch zu sehen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte schon bei einer Sitzung der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag aufklärende Worte zur aktuellen Ausrüstungsproblematik gefunden. Diese wurden im Verteidigungsausschuss von der Führung der Bundeswehr und des Heeres bestätigt: Die durchschnittliche Einsatzbereitschaft aller Teilstreitkräfte der Bundeswehr liegt derzeit bei über 70 Prozent! Dies zeigt, dass die Reformmaßnahmen und Investitionen der letzten Jahre - zuletzt mehr als dreißig Milliarden Euro und damit mehr als fünfmal so viel wie zwischen 2009 und 2013 - Wirkung zeigen. Auf diesem Weg muss man nun weiter vorangehen und die Bundeswehr Schritt für Schritt besser machen. Denn eines ist für mich ganz klar: Unsere Soldaten verdienen es, ihren oft genug gefährlichen Dienst mit dem bestmöglichen Material leisten zu können.  Wie gefährlich der Dienst ist oder sein kann, erläuterte am Dienstagabend der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Dr. Karl-Heinz Kamp, in einem Vortrag zu aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen der Bundesrepublik. Die zahlreichen Krisenherde auf der ganzen Welt zeigen, dass unser Leben in Frieden und Freiheit nicht selbstverständlich ist.

Ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit unseren Soldaten war für mich die Teilnehme an der Ehrung der Teilnehmer der Invictus Games durch die Bundesministerin der Verteidigung am Donnerstag. Die Invictus Games sind eine paralympische Sportveranstaltung für kriegsversehrte Soldaten, die 2014 erstmals ausgetragen wurde. Im September 2017 fanden die Wettbewerbe in Toronto statt und die deutschen Teilnehmer errangen zahlreiche Erfolge. Die Eindrücke der ersten Arbeitswoche in der Verteidigungspolitik haben mir gezeigt: Es gibt viele unterschiedliche Gründe, auf die Soldaten der Bundeswehr stolz zu sein!