Verteidigungsthemen der Woche

20.04.2018

Im Bereich der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik liegt eine spannende Woche hinter mir. Dabei konnte ich sowohl viele neue Eindrücke gewinnen, aber auch neue Informationen für meine Tätigkeit im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages sammeln.

Lage in Syrien
Schon viel zu lange herrscht dort ein grausamer Krieg. Die syrische Bevölkerung leidet unter den Auseinandersetzungen verschiedener Interessengruppen und Kriegsherren. Nun hat der Konflikt mit dem erneuten Einsatz von Giftgas beziehungsweise chemischen Kampfstoffen durch die Truppen von Präsident Assad eine neue Eskalationsstufe erreicht. Die westliche Welt durfte hier nicht tatenlos zusehen und daher haben die Streitkräfte unserer Verbündeten, namentlich der USA, Frankreichs und Großbritanniens, zurecht die Kapazitäten der syrischen Armee zur Herstellung solch grausamer Kampfstoffe zerstört. Damit wurde ein deutliches Zeichen gesetzt.

Zurück zur Berliner Politik
Den Auftakt in die Sitzungswoche markierte ein Informationsbesuch durch eine Ausschuss-Delegation im Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam. Von dort aus werden alle Einsätze deutscher Streitkräfte – ob im nationalen oder multinationalen Rahmen – geplant und geführt. Der Befehlshaber des Kommandos, Generalleutnant Erich Pfeffer informierte uns Abgeordnete intensiv über Aufgaben und Strukturen des Einsatzführungskommandos. Im Anschluss fand eine Führung mit Kranzniederlegung im „Wald der Erinnerung“ statt. Dort wurden verschiedene provisorische Ehrenhaine aus Einsatzländern, insbesondere Afghanistan, wiedererrichtet. Dies ist eine beeindruckende Erinnerungsstätte. Der Ort gemahnt, die im benachbarten Kommando geführten Einsätze nicht auf die leichte Schulter zu nehmen.

Amtsübergabe Generalinspekteur
Nach acht Jahren auf diesem Posten wurde General Volker Wieker am Mittwochabend im außerordentlich feierlichen Rahmen eines Großen Zapfenstreichs aus seinem Amt verabschiedet. Am Donnerstag wurde sein Nachfolger, General Eberhard Zorn, in die neue Funktion eingeführt. Er ist nun oberster Soldat der Bundeswehr und als Leiter des Militärischen Führungsrates der wichtigste militärische Berater der Bundesregierung. Ich hatte die Gelegenheit, mich bei General Wieker persönlich für sein Wirken zu bedanken und zugleich General Zorn das notwendige Soldatenglück für die Ausübung dieses wichtigen Amtes zu wünschen.

Jahresbericht des Wehrbeauftragten
Neben den parlamentarischen Beratungen über verschiedene Auslandseinsätze der Bundeswehr, debattierte der Bundestag am Donnerstag auch über den Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen machte in der Debatte deutlich, dass das Aufgabenspektrum der Bundeswehr nie breiter und heterogener und die Bundeswehr zugleich noch nie so klein war. Nach 25 Jahren der Schrumpfungen, Kürzungen und Reduzierungen sei es nun nötig, die Streitkräfte wieder für die klassischen Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung aufzustellen und zugleich weiter für die Durchführung Internationaler Krisenmissionen auszurüsten. Dazu dienen die bereits angestoßenen Trendwenden. Gemeinsam mit meinen Kollegen in der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion will ich die Verteidigungsministerin gerne tatkräftig auf diesem Wege unterstützen!