Unterstützung für die Landwirtschaft

01.08.2018

Der anhaltende Hochsommer und fehlender Regen machen den Landwirten bundesweit zu schaffen. Das Bundeskabinett berät heute über Hilfen für die Agrarwirtschaft. Die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge erklärt dazu: „Die Trockenheit der vergangenen Wochen führt zu Ernteausfällen und belastet Mensch und Tier. Ich begrüße daher den Vorstoß unseres CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, der finanzieller Unterstützung für die Betroffenen offen gegenüber steht. Aber ich halte es auch für sinnvoll, über Art und Umfang erst zu entscheiden, wenn konkrete Zahlen über das Ausmaß auf dem Tisch liegen.“

Nach der verfassungsrechtlichen Kompetenz ist zunächst das Land für Hilfsmaßnahmen zuständig. „Der Bund kann nur bei außergewöhnlichen Naturereignissen finanzielle Hilfe leisten. Ob die diesjährigen Wettereignisse ein solches nationales Ausmaß haben, wird entschieden, wenn es belastbare Zahlen gibt. Diese werden Ende August mit der Erntebilanz vorgelegt.“

Daneben seien bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen worden: So hat die Landwirtschaftliche Rentenbank bereits Ende Juni 2018 ihr Liquiditätshilfeprogramm für Betriebe geöffnet, die aufgrund der Trockenheit und Unwetter im Jahr 2018 Ertragseinbußen und Kostensteigerungen zu verzeichnen haben. Die Antragstellung erfolgt über die Hausbanken. Außerdem können betroffene Betriebe Anträge auf Stundung von Steuerschulden oder der Sozialversicherungsbeiträge stellen.

Parallel dazu hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft am Montag eine Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung, die die Futternutzung auf ökologischen Vorrangflächen mit Zwischenfrüchten eröffnen soll, in die Ressortabstimmung gegeben.