Starke-Familien-Gesetz - Familien stärken, Kinder fördern

14.01.2019

Familien mit ihren Kindern bilden das Rückgrat unserer Gesellschaft. Umso wichtiger ist es, dass Eltern und Kindern die entsprechende Unterstützung bekommen und Kinder kein Armutsrisiko für Familien darstellen. Um dieses Risiko zu mindern und gleichzeitig auch Familien mit einem kleinen Einkommen zu unterstützen, hat die Bundesregierung mit dem „Starke-Familien-Gesetz“ sich dazu entschieden den Kinderzuschlag anzuheben. Ab dem 1. Juli 2019 erhalten dann berechtigte Familien statt 170 € nun 185 € zusätzlich zu dem Kindergeld.

Gleichzeitig orientieren wir uns hierbei aber auch nach dem Grundsatz: „Leistung muss sich lohnen“. Um die Anstrengungen für ein höheres Einkommen besser anzuerkennen, schaffen wir in Zukunft die sogenannte „Abbruchkante“ beim Kinderzuschlag ab, damit das höhere Einkommen den Familien nicht zum Nachteil wird. Zusätzlich reduzieren wir den bürokratischen Aufwand der Eltern dadurch, dass sie von nun an keinen neuen Kinderzuschlag beantragen müssen, wenn sich ihr Einkommen innerhalb des gewährten Zeitraums verändert.

Neben dieser Entlastung für die Eltern ist es mir persönlich auch wichtig, dass Talent und Leistung eines Kindes über dessen Zukunft entscheiden und nicht seine soziale Herkunft. Um Kindern aus einkommensschwachen Familien mehr Teilhabechancen in der Schule zu eröffnen passen wir mit dem „Bildungs- und Teilhabepaket“ die Leistungen besser an die Bedürfnisse der Schüler an.

Damit dann auch wirklich gleiche Startbedingungen herrschen, erhöhen wir die Unterstützung für den persönlichen Schulbedarf der Kinder auf 150 €. Zusätzlich zu dem Geld für Schulranzen, Stifte und alles andere was Schulkinder so brauchen, werden wir ab dem kommenden Schuljahr kostenfreie Mittagessen und kostenlose Schülerfahrkarten für berechtigte Familien bereitstellen. Darüber hinaus ermöglichen wir in Zukunft auch jedem der Hilfe bedarf Lernförderung, unabhängig davon ob dessen Versetzung gefährdet ist.

Für mich ist das „Starke-Familien-Gesetz“ ein Schritt in die richtige Richtung, da wir so Familien mit kleinen Einkommen besser unterstützen und gleichzeitig dem Anspruch gerecht werden, dass gute Bildung für jeden zugänglich sein muss. Durch dieses Gesetz stärken wir neben dem Leistungsprinzip auch das Solidaritätsprinzip und sorgen so für einen stärkeren Zusammenhalt unserer Gesellschaft.

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