Neueste Plenar-Rede von Kerstin Vieregge

12.12.2019

Am 11. Dezember hat Kerstin Vieregge im Bundestag zum Antrag der AfD-Fraktion über die Einführung eines Bundeswehr-Verwundetenabzeichens gesprochen.

Die Rede von Kerstin Vieregge und die gesamte Debatte sind hier zu finden: https://dbtg.tv/fvid/7406693

Nachfolgend finden Sie die Rede im Wortlaut. Es gilt das gesprochene Wort.

Herr Bundestagspräsident,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

unser Parlament debattiert heute auf Antrag einer Fraktion über die Einführung eines Verwundetenabzeichens in der Bundeswehr. Dies halte ich für eine wichtige Debatte, denn in der Tat hat der Deutsche Bundestag, haben wir Abgeordnete, höchste Verantwortung für die Soldatinnen, Soldaten und zivilen Bediensteten der Bundeswehr, die sich für unser Vaterland im Einsatz befinden.

Es sind wir Abgeordnete, die im Deutschen Bundestag über Auslandseinsätze der Bundeswehr entscheiden. Dieses hohe Recht des Parlaments macht es selbstverständlich notwendig, soldatische Leistungen anzuerkennen und zu ehren. Nicht ohne Grund habe ich auch an dieser Stelle mehrfach für eine Intensivierung der Anerkennung soldatischer oder militärischer Leistungen geworben. Wir müssen das Bewusstsein für diese Leistungen in die Mitte der Gesellschaft holen.

Dennoch teile ich den im Antrag dargestellten Ansatz nicht. Ja, die Angehörigen der Bundeswehr verdienen grundsätzlich Respekt und Anerkennung. In der vergangenen Woche war ich erstmals in Afghanistan und habe mir in Kabul, Mazar-e Scharif und Kunduz selbst ein Bild von den großen Herausforderungen machen können, die dort von der Truppe zu bewältigen sind. Ich bin noch immer sehr beeindruckt und habe viele neue Erfahrungen mit in die Heimat gebracht.

Doch ich habe nicht den Eindruck, dass durch ein Abzeichen einem Verwundeten geholfen wird. Nach mehreren, ganz unterschiedlichen, Truppenbesuchen im In- und Ausland mit vielfältigen Gesprächen sehe ich eine viel größere Dringlichkeit: Den Soldatinnen und Soldaten ist vielmehr daran gelegen, gar nicht erst verwundet zu werden. Zum Beispiel durch Ausrüstung und Ausbildung, die ihnen eine klare Überlegenheit gegenüber dem Gegner gewährt. Hierauf sollten wir vielmehr unsere Anstrengungen konzentrieren.

Und wenn es die Umstände doch dazu kommen lassen, dass ein Angehöriger unserer Streitkräfte verwundet wird, dann ist eine optimale medizinische Versorgung das oberste Gebot. Ein Abzeichen wird bei der Genesung wenig bewirken.

Ich möchte jedoch noch einen anderen Aspekt benennen: Mit einem Verwundetenabzeichen wird auch zum Ausdruck gebracht, dass in einem unglücklichen Moment ein Gegner dem betroffenen Soldaten einen Schritt voraus war. Ich kann mir nur sehr schwer vorstellen, dass man daran ständig erinnert werden will oder ein Zeugnis darüber an der eigenen Brust tragen möchte.

An diesem Punkt würde ich sogar noch weiter gehen: Der vorliegende Antrag nutzt die Formulierung „feindliche Handlungen“ als Verleihungsvoraussetzung. Somit wird indirekt die Wirkung dieser feindlichen Handlungen anerkannt. Auf diese Art der Anerkennung  können wir meiner Meinung nach getrost verzichten.

Gerade letzte Woche in Afghanistan habe ich eines gelernt: Unsere Soldatinnen und Soldaten wissen, wie gefährlich ihr Dienst ist. Daher wollen sie sich so gut wie möglich schützen können. Die jüngste Initiative zur Bewaffnung unserer Drohnensysteme ist daher deutlich zielführender als der heute diskutierte Antrag.

Letztlich will ich eine Lanze für die Anerkennungskultur brechen. Es gibt viele Wege, die Leistungen der Bundeswehr in die Mitte der Gesellschaft zu holen. Zum Beispiel indem darüber gesprochen wird und indem die Bundeswehr mutig öffentlich auftritt. Daher finde ich, dass nicht nur öffentliche Gelöbnisse ein Mittel dazu sein sollten, sondern auch öffentliche Appelle zur Verabschiedung in den Einsatz und zur Begrüßung bei der Heimkehr. Dass man dabei auch Auszeichnungen verleihen und Beförderungen vornehmen kann, steht außer Frage.

In diesem Sinne rufe ich auch diesmal dazu auf, die Interessen der Soldatinnen, Soldaten und zivilen Bediensteten der Bundeswehr gemeinsam zu vertreten und voran zu bringen. Für optimale Ausbildung, Ausrüstung und Versorgung. Das ist dann nicht nur im Sinne der Bundeswehr, sondern auch im Sinne Deutschlands.

Zum Abschluss will ich mich – bewusst in der Vorweihnachtszeit - an alle im Einsatz befindlichen Angehörige der Bundeswehr richten: Seien Sie versichert, dass unsere Gedanken bei Ihnen sind. Verlassen Sie sich darauf, dass wir im Deutschen Bundestag für Sie da sind, so wie Sie für Ihr Land da sind. Vielen Dank für Ihren Dienst!