Mein Jahresrückblick 2020

18.12.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Lipperinnen und Lipper,
ein bewegtes Jahr liegt hinter uns. Das Corona-Virus hat eine globale Krise ausgelöst die uns vor große Herausforderungen für die Wirtschaft, das Gesundheitssystem und jeden einzelnen Bürger stellt.

Meinen diesjährigen Jahresrückblick möchte ich auf die Dinge ausrichten, die wir gemeinsam erreichen konnten und von den positiven Erfolgen aus Berlin für Lippe:

Die Arbeit im Tourismusausschuss war geprägt von dem Einsatz für die Hilfen für die Reise- und Tourismusbranche. Es war ein hartes Ringen mit dem Finanzministerium, damit wir Sonderlösungen für die Branchen erreichen konnten. Auch wenn viele Unternehmen sich mehr erwünscht hätten, kann ich überzeugt sagen, dass es eine wirklich schwierige Diskussion war die geschaffenen Maßnahmen für die Branche zu erreichen. Dafür haben sich meine Kolleginnen und Kollegen der AG Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vehement eingesetzt.

Auch in der Verteidigungspolitik war das zu Ende gehende Jahr von den Herausforderungen der Corona-Pandemie geprägt. Viele tausend Soldatinnen, Soldaten und zivile Beschäftigte waren und sind im Rahmen der Amtshilfe bei der Bewältigung der Pandemie tätig. Zum Beispiel zur Kontaktverfolgung in Gesundheitsämtern oder als Abstrich-Teams in den Test-Zentren. Auch beim bald beginnenden Impfen wird die Bundeswehr eine zentrale Rolle spielen. Für all dies gebührt den Männern und Frauen unserer Streitkräfte unser aller Dank: Vielen Dank für Ihren Dienst!

Darüber hinaus stand auch 2020 ganz im Zeichen der Bemühungen zur Steigerung der materiellen und personellen Einsatzbereitschaft. Laut einem aktuellen Bericht des Bundesverteidigungsministeriums ist die materielle Einsatzbereitschaft zuletzt auf durchschnittlich über siebzig Prozent gestiegen. Auch personell geht es weiter aufwärts. Die Bundeswehr wächst wieder. Das ist ein gutes Signal für die Bereitschaft Deutschlands, mehr Verantwortung bei der Bewahrung von Frieden, Freiheit und Sicherheit zu übernehmen. Sichtbarstes Zeichen dessen ist der erneute Aufwuchs im Verteidigungshaushalt. Dieser steigt für das kommende Jahr auf 46,9 Milliarden Euro an. All das ist gut, aber nicht gut genug. Die Weltenläufe verändert sich immer schneller und immer weiter. Dem muss auch Deutschland mit der Bundeswehr Rechnung tragen. Als Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages werde ich weiter dafür streiten, die Männer und Frauen der Bundeswehr mit dem bestmöglichen Material auszurüsten und ihnen optimale Bedingungen für ihren wichtigen Dienst zu schaffen.

Auch Lippe hatte unter Corona zu leiden: Nicht nur Unternehmen und Dienstleister wie Reisebüros, Einzelhandel, (Kultur-)Veranstalter, unsere Gastronomie oder das produzierende Gewerbe waren betroffen, sondern vor allem die Lipperinnen und Lipper selbst. Sorgen, Ängste, aber auch kreative Ideen, Mut und den Willen zum Anpacken habe ich nicht nur in den ersten Wochen der Pandemie in vielen Anrufen, E-Mails oder Telefonsprechstunden wahrgenommen. Gerade das große ehrenamtliche und persönliche Engagement in Nachbarschaften, Kommunen, Vereinen oder als Einzelpersonen in dieser Zeit hat mich dabei ganz, ganz tief beeindruckt.

Parallel habe ich natürlich an meiner Stelle versucht, zu helfen, wo es ging - und vor allem dabei auch zuzuhören: Sei es in Gesprächen mit Schaustellern, Busunternehmern, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen, Unternehmen und vor allem auch Vereinen. Die oft sehr praktischen Probleme konnte ich in Berlin immer sehr direkt anbringen, Kontakte herstellen und so manche Frage beantworten helfen. Dafür auch ein herzliches Dankeschön an mein Team, dass sich in dieser Zeit immer wieder für uns Lipper "reingehangen hat" und genauso jederzeit ansprechbar war (und nach wie vor ist). Aus diesen direkten Kontakten weiß ich, dass noch viel Arbeit vor uns liegt, bis die materiellen und immateriellen Folgen der Pandemie gemeistert sein werden - und so wie ich den Beginn begleitet habe, will ich meine ganze Kraft für die vor uns liegende Arbeit einsetzen, bis wir sagen können: "Wir haben es geschafft." 

Daneben musste dann immer noch Zeit sein für den Blick auf die langfristigen Themen und Dinge, die anzupacken sind: Mit dem Calliope-Projekt in Kooperation mit Google Deutschland werden unsere Kinder in Zukunft spielerisch Programmieren lernen. Der Breitbandausbau schreitet voran, die Bewilligungen der endgültigen Fördermittel für den Ausbau der Schul-Anschlüsse kamen gerade dieser Tage in den Kommunen an, wie beispielsweise im Extertal . Und neben Förderungen für Sanierungen von Denkmälern wie der Dorfkirche in Bad Salzuflen-Wüsten, dem ehemaligen HANSE-Center in Lemgo, Mitteln für die Stadtbücherei Blomberg oder zur Unterstützung der Tafel Bad Salzuflen oder der Smart City Förderung in Kalletal und Lemgo oder der Sporthallensanierung in Lemgo gab es auch viele Momente und Begegnungen (auf Abstand), bei denen das Zusammenspiel von Kommunen, Land und Bund besonders wichtig war. Diese Arbeit macht mir immer besonders viel Freude: Wenn es darum geht, Menschen, Ideen, Themen und Projekte zusammen zu bringen und vor allem: Nach vorne zu bringen.

Eine Übersicht meines Einsatzes für Lippe finden Sie hier...

Manch brennendes Thema taucht auch erst spät im Jahr auf: Deshalb haben wir uns im Dezember überregional zwischen den CDU-Mandatsträgern und hier vor Ort zum aktuellen Planungsverfahren der ICE-Trasse Hannover-Bielefeld informiert, ausgetauscht und positioniert. Dank unseres gemeinsamen Einsatzes werden nun zwei weitere Varianten der Trassenführung durch die Bahn geprüft, die eine kostengünstigere und bessere internationale Anbindung garantieren - und gleichzeitig unsere lippische Heimat von Betonbrücke und Tunneln verschonen würden.

Rückblickend kann ich sagen, dass es wirklich kein einfaches Jahr für uns alle war, aber, dass wir dennoch viel erreichen konnten, für Lippe und auch für Deutschland. Das Wiedererstarken des Deutschland-Tourismus hat auch unserer Heimat gut getan, digitale Meetings und Home-Office sind nun Alltag für uns und besonders eines wurde mir klar, in einem Land zu leben, in dem wir trotz Krise sicher leben können, ein intaktes Gesundheitssystem haben und in Notzeiten vom Staat Hilfe erfahren, all dies ist keine Selbstverständlichkeit.

Umso mehr erfüllt es mich mit Stolz, dass ich für Lippe im Deutschen Bundestag sein darf. Es macht mir Freude, die Dinge vor Ort voranzubringen, und dafür in Berlin, in Düsseldorf und Lippe zu kämpfen - jetzt wie auch in Zukunft.

Genießen Sie die Weihnachtszeit, halten Sie Abstand und vor allem, bleiben Sie gesund.