Landwirtschaftshaushalt sendet starkes Signal

18.05.2018

Ländlicher Raum, grüne Berufe und Umwelt profitieren
Diese Woche wurde der Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2018 im Bundestag in erster Lesung debattiert. Der Einzelplan 10 – Ernährung und Landwirtschaft – konnte, trotz mehrfacher Kürzungsforderungen, sogar um 6,43 Millionen Euro erhöht werden. Damit steht dem Haus der Bundesagrarministerin Julia Klöckner rund 6,01 Milliarden Euro zur Verfügung, soviel wie noch nie zuvor.
„Der Haushalt unseres Lebensministeriums setzt starke Akzente für die Menschen auf dem Land, für eine moderne Landwirtschaft, aber auch für mehr Umweltschutz. Damit schaffen wir die Arbeitsgrundlage für eine Politik, die auf eine zukunftsfähige Landwirtschaft, auf vitale und attraktive ländliche Regionen und auf eine ausgewogene Ernährung und den gesundheitlichen Verbraucherschutz setzt“, meint die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge.

Mit den Mitteln sollen bewährte Programme wie beispielsweise das Bundesprogramm für Ländliche Entwicklung (BULE), bei dem Projekte ganz konkret vor Ort mitgestaltet und mitgetragen werden können, mit jährlich 55 Millionen Euro fortgeführt werden. „Hier ist klares Ziel die Leute einzubinden und damit den ländlichen Räumen Hilfe zur Selbsthilfe zu ermöglichen. Davon wird auch Lippe zukünftig profitieren“, zeigt sich Kerstin Vieregge optimistisch.

Im Koalitionsvertrag wurden in dieser Wahlperiode 1,5 Milliarden Euro zusätzlich für Landwirtschaft und ländliche Räume vereinbart. „Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ist erster Ansprechpartner für die Menschen auf dem Land und muss deshalb auch dementsprechend bei der Mittelvergabe berücksichtigt werden“, fordert Kerstin Vieregge. 820 Millionen Euro stehen für gezielte Initiativen, wie der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ oder dem erstmalig eingerichteten Sonderrahmenplan „Förderung der ländlichen Entwicklung“ zur Stärkung ländlicher Regionen jährlich im Haushalt zur Verfügung.

Damit die Forst- und Holzwirtschaft dem gewachsenen Spannungsfeld der verschiedenen Anforderungen an den Wald besser begegnen kann, wird ein Informationszentrum „Wald und Holz“ eingerichtet und die Waldstrategie 2020 weiterentwickelt.

Die Land- und Forstwirtschaft ist und bleibt der Motor des Ländlichen Raums. Die Mittel zur Beitragsentlastung zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung in Höhe von 178 Millionen Euro werden auch in diesem Haushalt weitergeführt und setzen damit ein klares Zeichen an die Bauernfamilien.

„Wir wollen Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Dafür wollen wir attraktive ländliche Räume schaffen, Landflucht stoppen und somit Großstädte und Ballungsgebiete entlasten. Die Digitalisierung bietet insbesondere jungen Menschen die Chance, das Potenzial der grünen Berufe und des Landlebens zu erkennen und zu nutzen. Der Erfolg wird aber von der Ausbaugeschwindigkeit von Breitband und 5G-Netz abhängen. Hier müssen wir deutlich schneller werden“, sagte Kerstin Vieregge.