Ländliche Regionen – Tradition trifft Moderne

17.01.2019

Koalitionsantrag wird im Bundestag debattiert. Der Deutsche Bundestag wird am kommenden Freitag über den Koalitions-Antrag „Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten“ debattieren. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion möchte mit dem Antrag ein Zeichen für die Ländlichen Regionen, für unsere Bauern und für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land setzen.

Unsere verschiedenen ländlichen Regionen haben viel Potenzial für die Zukunft. Denn für die Union sind ländliche Räume keine Anhängsel der Ballungszentren sondern Heimat des Mittelstands, Lebensort für mehr als die Hälfte der Einwohner Deutschlands und Anziehungspunkt für unzählige nationale und internationale Urlaubsgäste.

Als stellvertretendes Mitglied des Landwirtschafts- und Tourismusausschusses und auf dem Bauernhof aufgewachsene Landfrau sehe ich den Antrag als eine wichtige Initiative, unsere ländlichen Regionen, wie beispielsweise Lippe, in den Fokus der Politik zu rücken.
Der Antrag ist Ermächtigung und Aufforderung an die Bundesregierung zugleich. Denn es warten noch viele Herausforderungen für den ländlichen Raum, damit wir das Potenzial dieser Regionen auch nachhaltig entfalten können - dafür will die Union die Rahmenbedingungen schaffen.

Im Bundeshaushalt 2019 haben wir die finanziellen Mittel des Sonderrahmenplans zur Förderung der ländlichen Entwicklung innerhalb der GAK (Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes) auf 150 Millionen Euro erhöht und das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) von 55 auf 70 Millionen Euro aufgestockt. Aus diesen Programmen haben bereits auch lippische Projekte eine Förderung erhalten, beispielsweise das Projekt "Zukunft Lüdenhausen".

Ein zentraler Baustein des gesellschaftlichen Zusammenhalts auf dem Land ist das ehrenamtliche Engagement. Ohne den Einsatz der mehr als 30 Millionen Frauen und Männer wäre die Daseinsvorsorge auf dem Land nicht möglich. Besonders hier engagieren sich viele freiwillig in der Feuerwehr, beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) oder beim Technischen Hilfswerk (THW), welche im Notfall für schnelle Hilfe Sorgen. Auch das aktive Vereins- und Gemeindeleben stärkt die Attraktivität des dörflichen Lebens.

Zukünftig soll das Ehrenamt von der Bürokratie entlastet und nachhaltig gestärkt werden, in dem digitale Möglichkeiten zur Verwaltung und Nachwuchsgewinnung ausgeschöpft und unterstützt werden. Für die dafür notwendige digitale Infrastruktur fordern wir, die Vereinbarung, wonach 99 Prozent der Haushalte mit LTE-Netz bis 2020 zu versorgen sind, eingehalten wird. Auch die Möglichkeit eines lokal begrenzten Roamings auf dem Land soll geprüft werden.

Die Digitalisierung und Zukunftstechnologien werden eine verlässliche Versorgung auch auf dem Land ermöglichen. Dafür benötigt es aber eine gute Infrastruktur mit Breitband und einem flächendeckenden Internet, möglichst auf 5G-Standard. Nur so können wir die Potenziale einer vernetzten Landtechnik ‚Made in Germany‘ nutzen, um damit Präzisionslandwirtschaft 4.0 zu betreiben.

In der nächsten Woche ist Berlin die Hauptstadt der Landwirtschaft, gesunden Ernährung und der Ländlichen Räume Deutschlands. Die Internationale Grüne Woche 2019 und das dazugehörige 12. Zukunftsforum Ländliche Entwicklung bieten eine einzigartige Plattform, um gemeinsame Lösungen für starke, attraktive ländliche Regionen zu erarbeiten. Mit dem Antrag leistet unsere Koalition den parlamentarischen Beitrag dazu.