Kerstin Vieregge MdB: Vielen Dank für Ihren Dienst!

10.10.2018

Meinungsbeitrag von Kerstin Vieregge MdB in "Die Bundeswehr" (Monats-Magazin des Deutschen Bundeswehrverbandes) Ausgabe Oktober 2018:

Seit Beginn meiner Tätigkeit als neugewählte Abgeordnete im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages lerne ich die Bundeswehr als Organisation, vor allem aber als Dienstherren der vielen engagierten Soldatinnen, Soldaten und zivilen Bediensteten kennen. Diese unterscheiden sich in ihrem Alter, in ihren Lebenswegen und natürlich in ihren Aufgabengebieten. In einem waren sich aber alle einig: Sie wollen etwas für ihr Vaterland tun, sie wollen einen Dienst für Deutschland leisten.

Dabei eint sie in der Tat das Bewusstsein, wonach die Bundeswehr ein spezieller Arbeitgeber ist: Wer den Beruf des Soldaten ergreift, riskiert das eigene Leben. In einer Gesellschaft, die die Werte der Verteidigung Heimatlandes nicht übermäßig hochhält, ist das nicht selbstverständlich.

Nach den Veränderungen im sicherheitspolitischen Umfeld der vergangenen fast zwei Jahrzehnte, von den Anschlägen des 11. September 2001 bis zu den jüngsten Entwicklungen (Aufkommen „IS“, Migrations-Krise, Krim-Annexion, Krieg in der Ukraine), ist Deutschland nun verstärkt gefordert. Die Zeiten der Friedens-Dividende sind längst vorbei. Immer deutlicher wurde und wird unter Verbündeten die Forderung nach einer Intensivierung deutschen Engagements vorgetragen. Dies ist keine Erfindung von US-Präsident Trump, schon die Präsidenten Obama und Bush trugen entsprechendes vor.

Für Deutschland als größte Wirtschaftsmacht Europas und zentrale Landmacht im Herzen des Kontinents ist es folglich erforderlich, ein anderes Verhältnis zur Definition nationaler (Sicherheits-)Interessen zu bekommen und damit auch die Bedürfnisse der Bundeswehr und all ihrer Angehöriger stärker zu berücksichtigen.

Der Prozess eines aufeinander abgestimmten inhaltlichen Dreiklangs aus Weißbuch, Konzeption der Bundeswehr und Fähigkeitsprofil bildet dafür die passende Grundlage. Die dort hinterlegte Gleichrangigkeit zwischen internationalen Missionen zur Krisenbewältigung einerseits und der Bündnis- und Landesverteidigung andererseits zeigt, dass die Bundesregierung auf dem richtigen Weg ist. Auch die anhaltende Debatte über die Höhe der deutschen Verteidigungsausgaben beweist, dass deutsche Politik sich wieder intensiver mit Fragen der nationalen Sicherheit befasst. Die Debatte darüber ist nicht immer fruchtbar, zu selten sachlich, aber sie wird geführt. Das ist ein Erfolg. Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass eine deutliche Zustimmung zahlreicher Spitzenvertreter der deutschen Politik auf ein Zwischenziel für den Einzelplan 14 in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts vernommen werden kann. Es muss jedoch auch daran erinnert werden, dass Deutschland sich vertraglich zu 2 Prozent verpflichtet hat. Dies muss das große Ziel bleiben!

Nur so kann die Bundesrepublik im Rahmen einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu einem leistungsfähigen europäischen Pfeiler der NATO beitragen. Die dafür notwendigen Instrumente stehen bereit und werden teils auch schon genutzt, wie zum Beispiel die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit PESCO. Dabei kann es keinesfalls darum gehen, ein europäisches Gegengewicht zu den Vereinigten Staaten zu bilden, sondern dass die Staaten Europas im Bündnis mit den USA und Kanada, gemeinsam gegen diejenigen stehen, die unsere westlichen Werte ablehnen und angreifen.

Voraussetzung dafür ist ein Mentalitätswandel in Deutschland. Es sollte zu denken geben, wenn einer (im August in der Frankfurter Allgemeinen veröffentlichten) Allensbach-Umfrage zufolge, nur noch 37 Prozent der Befragten der Bundeswehr großes oder sehr großes Vertrauen zubilligen. Laut dieser Umfrage haben nur noch 26 Prozent der Deutschen „im Großen und Ganzen eine gute Meinung“ über die Bundeswehr. Gerade im Hinblick auf die Attraktivität des Soldatenberufs sind dies niederschmetternde Zahlen.

Hoffnung macht hingegen eine andere Erkenntnis besagter Umfrage: 49 Prozent unterstützen die Forderung nach einer Erhöhung des Verteidigungshaushalt auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dies zeigt, dass zumindest die Notwendigkeit einer verbesserten Finanz-Ausstattung auch in der Bevölkerung anerkannt wird.

Ein Mentalitätswandel setzt allerdings voraus, dass die Gesellschaft die Bundeswehr als notwendiges Instrument - nicht nur der Sicherheitspolitik, sondern gerade auch der Selbstbehauptung, national wie im Bündnis, -  anerkennt und insbesondere den Dienst der Soldatinnen und Soldaten wertschätzt. Der bereits von Staatssekretär Dr. Tauber initiierte Satz „Vielen Dank für Ihren Dienst“, nach Vorbild des angelsächsischen „Thank you for your service“, zeigt den Weg in die Zukunft. Ich würde mich freuen, wenn der Dienst in den Streitkräften ein erstrebenswertes und anerkanntes Ziel in den Lebensläufen junger Menschen wird. Dafür möchte ich mich einsetzen!

Bündnis- und Landesverteidigung sind erneut in den Mittelpunkt der Bundeswehr-Planungen gerückt. Somit sollte der sicherheits- und verteidigungspolitische Erzählstrang wieder zugänglicher werden. Denn die Rückkehr von Bündnis- und Landesverteidigung stellt auch eine querschnittliche Aufgabe für Kommunen und Gesellschaft dar. Die Aufgaben und Herausforderungen der Bundeswehr werden dadurch greifbarer. Jeder Bürger soll wissen: Frieden und Freiheit wird es nie umsonst geben und jeder muss seinen Beitrag dazu leisten. Möglicherweise muss dies künftig wieder im Rahmen eines verpflichtenden Dienstes geschehen. Eine sachliche Debatte darüber ist sicher noch nicht zu Ende geführt. Eigentlich steht sie sogar noch aus.

Politik muss aber auch den Angehörigen der Bundeswehr gegenüber darstellen, was künftig mit den Streitkräften, ihrem Arbeitgeber, geschehen soll. Denn Soldatinnen und Soldaten brauchen Vertrauen und Planungssicherheit. Bereits zu Anfang sprach ich vom Soldatenberuf als etwas besonderem. Er setzt ein spezielles Treueverhältnis zwischen Dienstherrn und Soldaten voraus und bedarf selbstverständlich einem Vertrauensschutz. Hiermit darf nicht leichtfertig umgegangen werden. Vielmehr sollte möglichst transparent kommuniziert werden, was die in Weißbuch, Konzeption und Fähigkeitsprofil dargestellten Veränderungen für den Arbeitsalltag der Truppe und für die Lebensplanungen der uniformierten und zivilen Angehörigen bedeuten. Deren Umsetzung sollte gerade im Hinblick auf die Lebensplanungen mit Augenmaß erfolgen.

Ich blicke mit Spannung auf die anstehenden Beratungen des lang erwarteten Artikelgesetzes und die Vorlage des ersten Entwurfs. Die darin zu erwartenden Maßnahmen zur Verbesserung so unterschiedlicher Bereiche wie dem Versorgungsrecht der Soldaten auf Zeit, der sozialen Absicherung länger dienender Zeitsoldaten oder der Leistungen bei dienstlich bedingter Mobilität, sind dringend geboten. Sie werden den Soldatenberuf an vielen Stellen attraktiver machen. In diesem Zusammenhang unterstütze ich auch die Bemühungen zu Nachbesserungen beim GKV-Versichertenentlastungsgesetz. Es ist schon lange notwendig, den Zugang von Soldaten auf Zeit in die gesetzliche Krankenversicherung zu verbessern. Dieses Gesetz wird dazu beitragen und ich leiste gerne meinen Anteil zur Lösung der letzten offenen Punkte.

Für begrüßenswert halte ich die Initiative des Deutschen Bundeswehrverbandes zur Einführung eines Ausnahmetatbestandszuschlags für alle Tätigkeiten in der Ausnahme, bei denen kein Auslandsverwendungszuschlag gewährt wird. Dazu gehören beispielsweise Übungen zur Einsatzvorbereitung oder Zertifizierungen. Auch dies wäre ein Beitrag zur Anerkennung soldatischer Leistungen und dienstlicher Belastungen und somit zugleich eine unbürokratische Anwendung der Soldatenarbeitszeitverordnung.

Eines ist klar: Die Attraktivität des Soldatenberufs kann nur steigen, wenn die den Beruf ausübenden positiv über ihren Dienst sprechen, die Bundeswehr weniger Negativ-Schlagzeilen produziert und die Angehörigen der Streitkräfte ein hohes Ansehen in der Öffentlichkeit genießen.

Als Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages möchte ich mich gemeinsam mit Ihnen allen für zahlreiche notwendige Verbesserungen einsetzen. Viel Gutes wurde bereits in die Wege geleitet, noch viel mehr gutes muss folgen. Egal ob finanziell, materiell oder personell. Dabei sind viele dicke Bretter zu bohren. Aber eines kann man ganz schnell und einfach tun, nämlich sagen: Vielen Dank für Ihren Dienst! Damit das hohe Lied auf den Soldatenberuf nicht zu einer Phrase wird.