Kerstin Vieregge MdB trifft Wehrbeauftragten Dr. Hans-Peter Bartels

02.04.2019

Jahresbericht des Wehrbeauftragten jährt sich zum sechzigsten Mal 

Im Zuge ihres Engagements rund um die Beratungen des Artikel-Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz / BwEinsatzBerStG) traf die Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge mit dem Wehrbeauftragten Dr. Hans-Peter Bartels zu einem persönlichen Gespräch zusammen.

Seit der Einführung des Amtes im Jahr 1959 ist Dr. Bartels der zwölfte Wehrbeauftragte des Parlaments. Der vormalige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses übt das Amt seit dem Jahr 2014 aus. Zu seinen Aufgaben gehört es, über die Einhaltung der Grundrechte der Soldatinnen und Soldaten sowie der Grundsätze der Inneren Führung zu wachen. Die Erkenntnisse über den inneren Zustand der Bundeswehr veröffentlicht der Wehrbeauftragte in seinen Jahresberichten. Der sechzigste Jahresbericht wird am heutigen Mittwoch im Verteidigungsausschuss beraten.

Hinsichtlich des BwEinsatzBerStG waren Kerstin Vieregge und der Wehrbeauftragte sich darüber einig, dass das Gesetz zahlreiche positive Veränderungen mit sich bringe. Der Gesetzentwurf flexibilisiere das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten, sorge für eine bessere soziale Absicherung von Bundeswehrangehörigen und trage zur wettbewerbsgerechten Gestaltung der Gehalts- und Besoldungsstrukturen bei. Dazu erklärte Kerstin Vieregge: „Die wichtigste Ressource der Bundeswehr sind die Menschen. Ob uniformiert oder in zivil: Sie alle bilden die Grundlage der Leistungsfähigkeit der deutschen Streitkräfte. Das vorliegende Artikel-Gesetz sorgt dafür, dass den Angehörigen der Bundeswehr viele Verbesserungen zu Gute kommen. Dies gilt selbstverständlich auch für unsere lippischen Soldatinnen und Soldaten sowie deren zivile Kameraden.“ Grundsätzlichen Optimierungsbedarf über das Gesetz hinaus sehen Vieregge und Dr. Bartels in den Bereichen Nachwuchsgewinnung, Besoldung und Bürokratieabbau. Als zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Personalmanagement und –gewinnung kündige Kerstin Vieregge an, sich für eine Intensivierung der Nachwuchsgewinnung zu engagieren. Bezüglich der Mehrarbeit von Bundeswehr-Angehörigen müsse ihrer Ansicht nach außerdem der Grundsatz „Finanzielle Vergütung vor Freizeit-Ausgleich“ gelten.

Große Einigkeit zwischen Kerstin Vieregge und dem Wehrbeauftragten herrschte in der Frage des Bürokratieabbaus. Dazu wurde die Notwendigkeit klarer Strukturen betont. Kerstin Vieregge dazu: „Aus meinen vielen Gesprächen am Standort Augustdorf, und darüber hinaus, weiß ich, dass das Prinzip klarer Verantwortlichkeiten entscheidend für den Erfolg einer solch großen Organisation wie der Bundeswehr ist. Entscheidungswege und Zuständigkeits-Strukturen müssen immer klar dargestellt und genutzt werden. Dies kann sicherlich zum Abbau unnötiger Bürokratie beitragen.“