Integration fördern – Zusammenhalt stärken

Deutschland ist ein weltoffenes Land. Viele Menschen aus fast allen Ländern der Welt sind in den vergangenen Jahrzehnten zu uns gezogen. Sie leben hier, sie arbeiten hier und sie haben zum Wohlstand in Deutschland beigetragen. Sie zeigen: Zuwanderung ist ein Gewinn – wenn die Integration gelingt. In der Vergangenheit wurde dies nicht immer genug beachtet. Mancherorts sind Parallelgesellschaften entstanden. Dies dürfen wir nicht zu lassen.

Von Anfang an muss daher der Integration höchste Priorität eingeräumt werden. Menschen, die neu nach Deutschland kommen, sollten sich mit unserem Land identifizieren und gerne hier leben. Integration kann nur gelingen, wenn beide – Zuwanderer und die übrige Gesellschaft – offen aufeinander zugehen. Das bedeutet eine neue Willkommenskultur auf der einen Seite und Integrationswille auf der anderen. Es gilt das Prinzip des „Förderns und Forderns“.

Es war Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die Integration zu einem zentralen Thema machte. Sie hat die erste Integrationsbeauftragte im Range einer Staatsministerin im Kanzleramt berufen und weitere Beauftragte für diese Themen. Sie hat regelmäßig Migranten, Wirtschaft, Kommunen, gesellschaftliche Gruppen und Religionsgemeinschaften im Rahmen der Integrationsgipfel an einen Tisch gebracht – nach dem Motto: „Wir sprechen nicht mehr übereinander, wir sprechen miteinander.“ Im Nationalen Aktionsplan Integration von 2012 werden die Integrationsmaßnahmen überprüfbar und verbindlich formuliert. Auch im aktuellen Koalitionsvertrag wurde die Integrationspolitik als zentrales Anliegen benannt.

Im neuen Integrationsgesetz des Bundes wird das Prinzip des „Förderns und Forderns“ konsequent fortgeschrieben. Dieses Gesetz schafft Perspektiven für einen besseren Start in Deutschland. Die Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt wird gefördert.

Dazu gehören aber auch klar definierte Rechte und Pflichten. Wer dauerhaft in Deutschland leben will, muss die deutsche Sprache lernen und unsere Werte anerkennen. Er muss für seinen Lebensunterhalt sorgen und alles dafür tun, ein tragendes Mitglied unserer Gesellschaft zu werden. Wer seiner Integrationspflicht nicht nachkommt, muss mit Sanktionen rechnen oder sich ein anderes Land suchen.

Jeder, der in unser Land kommt, soll schnell mit der deutschen Sprache sowie der Rechts- und Werteordnung des Grundgesetzes vertraut gemacht werden. Deshalb soll es bereits in den Erstaufnahmestellen entsprechende Orientierungsangebote geben. Im Rahmen der später folgenden Integrationskurse geht es um den Spracherwerb, ohne den eine Teilhabe an unserer Gesellschaft und am Arbeitsmarkt nicht gelingen kann. Wir wollen sprachliche, berufliche und gesellschaftliche Qualifizierung verzahnen.