Große Haushalts-Debatte im Bundestag

29.11.2019

In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag abschließend über den Bundeshaushalt für das Jahr 2020.

Auch im nächsten Jahr kommt Deutschland ohne neue Schulden aus, zum siebten Mal in Folge. Zugleich weist der Haushalt Rekordinvestitionen in Höhe von 362 Milliarden Euro auf. Dieses Geld fließt zum Beispiel in den Aus- und Weiterbau von Straßen oder Schienenstrecken, digitale Schulen oder schnellen Mobilfunk vor allem auf dem Land. Das ist eine beachtliche und zukunftweisende Leistung. Auch die Bundeswehr profitiert weiterhin von der guten Haushaltsentwicklung: So wächst der Verteidigungsetat im sechsten Jahr in Folge, 2020 auf rund 45,1 Milliarden Euro. Dies ermöglicht die Fortführung vieler strategischer Planungsvorhaben, die Beschaffung wichtiger Rüstungsprojekte, aber auch die Einführung der kostenfreien Bahnfahrten für Soldaten und neue Verfügungsmittel für Kommandeure und Dienststellenleiter. Dies sind Meilensteine, die in die richtige Richtung weisen. Doch die für die Jahre nach 2020 vorgesehenen Gelder reichen bei weitem nicht aus, um unsere Streitkräfte lagegerecht und bestmöglich auszurüsten. Hier werde auch ich weiter für eine gute finanzielle Ausstattung kämpfen, damit Deutschland über eine starke, leistungsfähige Bundeswehr verfügt und seinen Bündnis-Verpflichtungen als verlässlicher Partner nachkommen kann.

Der Bundeshaushalt ist eine komplexe Angelegenheit. Wie dieser erstellt wird, ist in diesem sehenswerten Video erklärt: http://www.youtube.com/watch?v=SN5R8PTkRcI&feature=emb_title&fbclid=IwAR0o5YBdI_DS3jbDOOOk5f0SUdIJWu7TjtniXArwwJl42mNv5M1UuR8hLS8