Glasfaser- und Mobilfunkausbau in Lippe weiter voranbringen

02.10.2020

Vieregge und Ostrau im Austausch mit parlamentarischen Staatsekretär.
Wie werden die zukünftigen Förderaufrufe für Breitband und Mobilfunk aufgebaut sein und ab wann kann sich Lippe darauf bewerben? Wie sehen die Planungen der Bundesregierung zum 5G-Netzausbau insbesondere auch der ländlich geprägten Regionen Deutschlands aus? Dies waren die zentralen Fragen beim Gespräch der lippischen Bundestagsabgeordneten Kerstin Vieregge mit dem parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Herrn Steffen Bilger, und dem für die Digitalisierung zuständigen Fachbereichsleiter beim Kreis Lippe, Dr. Stefan Ostrau in Berlin.

Aktueller Anlass bilden die bevorstehenden neuen Förderrahmenbedingungen in sog. grauen Flecken. Diese umfassen Haushalte, die aktuell mit Bandbreiten von weniger als 100Mbit/s im Download versorgt sind und in den nächsten drei Jahren nicht durch Netzanbieter ausgebaut werden. Bundesregierung und EU haben kürzlich die  Weichen für die neuen Regelungen gestellt. Ab Ende 2022 soll die Aufgriffsschwelle sogar ganz entfallen bzw. auf 1Gbit/s angehoben werden. Bereits elf Milliarden Euro hat der Bund bisher bereitgestellt, damit in den unterversorgten Regionen mit weniger als 30 Mbit/s mit staatlicher Förderung der Ausbau vorangetrieben werden kann.

„Wir müssen den Breitbandausbau und die Kopplung mit 5G für die nächsten Jahre frühzeitig planen und koordinieren, damit die Fördermöglichkeiten, insbesondere der Bundesmittel, bestmöglich in Lippe genutzt werden können. Mit dem frühzeitigen Austausch mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, sehe ich uns auf einem guten Wege. Denn eine zeitgemäße digitale Infrastruktur ist ein wichtiger Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit einer Kommune, insbesondere in ländlichen Regionen wie Lippe“, meint Kerstin Vieregge.

Als zuständiger Fachbereichsleiter des Kreises Lippe konnte Dr. Stefan Ostrau das Gespräch mit dem Staatssekretär und dem Fachreferenten des Verkehrsministerium, Herrn Norbert Schuldt, nutzen, um die lippischen Vorhaben zum weiteren Breitbandausbau zu besprechen. Aus praktischer Sicht stellen sich Fragen, wie der bis 2021 laufende Breitbandausbau mit den neuen Fördermöglichkeiten gekoppelt werden kann, Genehmigungsverfahren verkürzt und eine stärkere Verbindlichkeit der Angaben der Netzbetreiber erreicht werden können. Hinzu kommen Fragen, wie sich die Ausbaupläne im Hinblick auf die 5G Technologie darstellen. Der Bund beabsichtigt in den kommenden Jahren 5000 Funkmasten zu errichten. Der Netzausbau soll durch eine neu zu bildende Infrastrukturgesellschaft koordiniert werden. Zielsetzung ist es dabei auch die ländlichen Regionen, wie z.B. Ostwestfalen-Lippe zu berücksichtigen.

„Dank des frühzeitigen Termins in Berlin auf Initiative von Frau Vieregge, können wir viele Impulse und Anregungen aus erster Hand mitnehmen, um trotz der komplexen Förderrahmenbedingungen in Lippe die richtigen Weichen stellen zu können“, zeigt sich Dr. Stefan Ostrau erfreut.

Bei dem Gespräch, welches angesichts der verschärften Corona-Bedingungen in Berlin kurzfristig per Videoschaltung durchgeführt wurde, konnten noch weitere Themen wie beispielsweise der Mobilfunkausbau (4G/5G), die bessere Bereitstellung von Infrastrukturdaten für die Breitbandkoordinatoren sowie die Datenstandards zum besseren Austausch zwischen Unternehmen und der Verwaltung besprochen werden. Dabei ging es auch um die Themen Mobilität und Umwelt

„Die Bundesregierung und die Länder stellen genügend Mittel zur Finanzierung des Breitbandausbaus zur Verfügung. Jetzt gilt es mit Planung und Voraussicht diese Mittel nach Lippe zu bringen, damit wir auch weiterhin als attraktive ländliche Region überzeugen können und dafür benötigen wir eine flächendeckende digitale Infrastruktur. Dazu müssen aber auch die Kommunen ihren Beitrag leisten, wenn Bund und Länder den größten Teil der Kosten übernehmen“, fasst die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge zusammen.