Freude über Aufwuchs im Verteidigungsetat

05.07.2018

Als Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages war ich natürlich in besonderer Weise in die Beratungen zum Haushalt des Bundesverteidigungsministeriums, dem Einzelplan 14, eingebunden. Dieser Etat verzeichnet mit rund 38,5 Milliarden Euro einen spürbaren Aufwuchs um etwa 1,6 Milliarden Euro. Dabei konnten mit einem Anstieg um 529 Millionen Euro die Ausgaben für die Materialerhaltung gestärkt und die Mittel für die Weiterentwicklung der Bundeswehr  um rund 480 Millionen Euro aufgestockt werden. Zudem konnte mit dem Einstieg in die sogenannte Überjährigkeit von Haushaltsmitteln, also der Schaffung einer jährlichen Rücklagemöglichkeit, für ein Mehr an Planungs- und Finanzierungssicherheit gesorgt werden.

Höchste Priorität hat selbstverständlich die Ausstattung unserer Soldaten sowie ihre Sicherheit in Einsatz und Dienst. Daher wurden in den Beratungen unseres Ausschusses für die Ausrüstung, Versorgung und Ausbildung der Soldaten insgesamt 43 Millionen Euro bewilligt, darunter 17 Millionen Euro für die Beschaffung zusätzlicher Nachtsichtbrillen. Aus meiner Sicht sind dies wichtige weitere Schritte auf dem Weg zu einer optimalen Ausstattung.

Als für das Personalwesen zuständige Berichterstatterin unserer CDU/CSU-Arbeitsgruppe im Verteidigungsausschuss freue ich mich darüber, dass die Kosten des jüngsten Tarifabschlusses des Bundes komplett vom Bundesfinanzministerium übernommen werden. Somit wird der Bestandsetat für Verteidigung nicht zusätzlich belastet. Die Angehörigen der Bundeswehr profitieren an dieser Stelle also doppelt.

Am Freitag dieser Woche wird das Bundeskabinett den Entwurf des Bundeshaushalts 2019 beschließen. Nach dem bereits vorliegenden Entwurf soll der Einzelplan im kommenden Jahr auf 42,9 Milliarden Euro steigen. Dies wäre ein guter Schritt, der allerdings auch verstetigt werden müsste. Unser Koalitionsvertrag enthält zu Recht ein grundsätzliches Bekenntnis zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO. Als eine Art Zwischenschritt hat Ministerin von der Leyen die Zielmarke von 1,5 Prozent bis zum Jahr 2024 benannt. Alle aktuellen Planungen kommen beiden Zielen (noch) nicht nach, es muss also deutlich nachgelegt werden. Das erfordern unsere Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit im Bündnis. Vor allem aber braucht die Bundeswehr jeden zusätzlichen Euro, um ihren Investitionsbedarf zu decken. Ich halte es darum für nötig, die Verteidigungsausgaben so zügig wie möglich zu steigern.