Freiheit, Sicherheit und Frieden gibt es nicht zum Nulltarif!

09.03.2018

Es ist noch nicht allzu lange her, dass viele Menschen glaubten, mit dem Ende der Sowjetunion und des Warschauer Paktes Anfang der 1990er-Jahre sei ein Zustand des „ewigen Friedens“ in Europa angebrochen. Schon mit dem Kosovokrieg und den Anschlägen von Washington, Madrid und London – spätestens aber mit der gewaltsamen Annexion der Krim durch Russland ist der Traum ausgeträumt. Folglich erlebt das Thema Sicherheits- und Verteidigungspolitik derzeit eine Art Renaissance.

Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich in den letzten Jahren spürbar verschlechtert. Wir sehen uns konfrontiert mit einer russischen Re-Imperialisierungspolitik, einem mitunter unglücklichen Agieren der USA, dem Erstarken eines globalen islamistischen Terrorismus in Teilen des Mittleren Ostens und Afrikas, einer dramatischen Flüchtlingswelle Richtung Europa sowie blutigen Anschlägen im Herzen unseres Kontinents. Kurzum: alles, was die internationale Politik seit 1945 aufgebaut und seit 1990 vertieft hat, ist aus den Fugen geraten.

In Zeiten wie diesen wird auch Deutschland sich einer stärkeren Rolle in Europa und der ganzen Welt bewusst. Die Soldaten der Bundeswehr stehen in einem Krisenbogen von Afghanistan bis Mali, um den Frieden weltweit zu sichern. Wer hätte an so etwas 1990 gedacht? Die NATO erneuert in dieser Situation längst vergessen geglaubte Begriffe wie Abschreckung oder grenznahe Präsenz. Die substantielle deutsche Beteiligung an der NATO-Speerspitze VJTF sorgt ebenso für mediale Aufmerksamkeit wie jüngste Manöver in Polen und im Baltikum, die Russland unsere Entschlossenheit verdeutlichen sollen, notfalls unsere Werte und Territorien zu verteidigen. Als stärkste Wirtschaftsmacht Europas wird Deutschland angesichts der globalen Sicherheitslage nicht umhin kommen, auch militärische Verantwortung innerhalb bestehender Bündnissysteme zu übernehmen.

All dies geht einher mit intensiven Diskussionen über den Zustand der Bundeswehr. Eine mangelnde materielle Einsatzbereitschaft wird ebenso beklagt wie beispielsweise bürokratische Hürden im Alltag des Soldatendienstes. Die öffentliche Anteilnahme an diesen Debatten beweist, wie sehr die Menschen sich mit unseren Soldatinnen und Soldaten identifizieren. Dies gilt umso mehr für Lippe und Ostwestfalen mit seinen mehreren tausend Bundeswehr-Dienstposten.

Als Abgeordnete für Lippe setze ich mich dafür ein, dass die Bundespolitik sich ihrer Verantwortung in den Bündnissen ebenso bewusst ist, wie der Verantwortung gegenüber den Soldatinnen, Soldaten und zivilen Bediensteten der Bundeswehr. Die Bundeswehr hat es verdient, ihre oft genug gefährlichen Einsätze mit der bestmöglichen Ausrüstung zu bestreiten. Denn Freiheit, Sicherheit und Frieden gibt es nicht zum Nulltarif!