Faktencheck - Familienpolitik

10.09.2018

Familien sind die Grundlage unserer Gesellschaft, Kinder sind unsere Zukunft. So vielfältig Familien sind, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bringt allen die gleiche Wertschätzung entgegen. Aufgabe des Staates ist es, sie in ihren unterschiedlichen Lebensmodellen zu unterstützen, ohne sie zu bevormunden.

CDU und CSU möchten Familien finanziell und strukturell so fördern, dass sie ihr Leben frei gestalten können. Die Union hat in den vergangenen Jahren viel auf den Weg gebracht, um die Rahmenbedingungen für Familien zu verbessern. So wurde der Ausbau der Kinderbetreuung vorangetrieben, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessert. Alleinerziehende wurden finanziell entlastet. Die Unionsfraktion setzt sich dafür ein, dass auch in der laufenden Wahlperiode mehr für Familien getan wird.

Was ist die Familienpolitik der Union wert?
Familienpolitik dreht sich nicht nur ums Geld, aber ohne finanzielle Unterstützung geht es nicht. Eine wichtige Hausnummer: Der Etat des Familienministeriums ist 2018 erstmals über die Zehn-Milliarden-Euro-Grenze gestiegen. Seit 2005 – seit CDU/CSU die Regierung führen – hat sich das Budget damit mehr als verdoppelt. Allein für das Elterngeld stehen in diesem Jahr 6,67 Milliarden Euro zur Verfügung. Bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums 2021 sind zusätzlich 1,4 Milliarden Euro zur Bekämpfung von Kinderarmut veranschlagt. Darüber hinaus werden Familien in den kommenden Jahren steuerlich deutlich entlastet. Im Haushalt des Bundesfinanzministeriums sind für Kindergeld und Kinderfreibetrag jetzt schon 43 Milliarden Euro eingepreist.

Wie hilft die Unionsfraktion Familien mit Kindern konkret?
Eine bewährte familienpolitische Leistung ist das Kindergeld. Derzeit werden für das erste und zweite Kind pro Monat 194 Euro gezahlt, für das dritte Kind 200 Euro und für das vierte und jedes weitere Kind 225 Euro. In dieser Wahlperiode wird die Koalition das Kindergeld in zwei Schritten erhöhen: zum 1. Juli 2019 um zehn Euro, zum 1. Januar 2021 um weitere 15 Euro pro Kind und Monat – unter dem Strich also 25 Euro im Monat. Zur gleichen Zeit wird auch der steuerliche Kinderfreibetrag entsprechend steigen.Gerne in Anspruch genommen wird das Elterngeld. Es hilft, fehlendes Einkommen auszugleichen, wenn Eltern nach der Geburt eines Kindes vorübergehend aus dem Beruf aussteigen. In der vergangenen Wahlperiode wurde das Instrument ergänzt um das Elterngeld Plus für Paare, die Teilzeit arbeiten wollen, damit sie sich länger um ihr Kind kümmern können. Eltern, die sich die Betreuungszeit partnerschaftlich aufteilen, erhalten einen Partnerschaftsbonus.

Wie können sich junge Familien den Traum vom Eigenheim erfüllen?
Beim erstmaligen Bau eines Hauses oder Kauf einer Wohnung erhalten junge Familien künftig Baukindergeld. Das ist ein Zuschuss in Höhe von 1.200 Euro je Kind und Jahr, der über einen Zeitraum von zehn Jahren gezahlt wird. Voraussetzung ist, dass das Haushaltseinkommen im Jahr bei einem Kind 90.000 Euro nicht übersteigt. Für jedes weitere Kind erhöht sich die Obergrenze um 15.000 Euro. Die Leistung wird rückwirkend zum 1. Januar 2018 gezahlt.

Auf welche Weise wird Kinderarmut bekämpft?
Damit Familien erst gar nicht in Armut geraten, werden sie bei Steuern und Abgaben entlastet. So soll der Solidaritätszuschlag für untere und mittlere Ein-kommen ab dem Jahre 2021 schrittweise abgeschafft werden. Zudem soll der Einkommensteuertarif angepasst werden, damit Lohnerhöhungen nicht von der kalten Progression aufgefressen werden. Schließlich sollen Geringverdiener bei den Beiträgen zur Ar-beitslosen- und Rentenversicherung entlastet werden.Darüber hinaus wird die Koalition zur Bekämpfung der Kinderarmut ein ganzes Maßnahmenpaket schnüren.

Um einkommensschwache Familien, insbesondere kinderreiche Familien und Alleinerziehende, zu entlasten, soll der Kinderzuschlag erhöht werden. Der Zuschlag wird zusätzlich zum Kindergeld gezahlt, damit Familien nicht in Hartz IV abrutschen.

Derzeit beläuft er sich auf maximal 170 Euro. Mit dem Kinderzuschlag wird die Bereitschaft von Eltern honoriert, für ihren eigenen Lebensunterhalt aktiv zu sorgen. Wichtig ist, dass Kinder aus einkommensschwachen Familien gleiche Bildungschancen erhalten und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Deshalb soll beispielsweise das Schulstarterpaket aufgestockt werden. Auch die finanzielle Beteili-gung von Eltern an der Mittagsverpflegung in Kitas und Schulen sowie an der Schüler-beförderung soll entfallen.

Wie wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert?
Familie und Beruf lassen sich am leichtesten vereinbaren, wenn die Eltern ihre Kinder gut betreut wissen. Seit 2008 hat der Bund den Ländern beim Ausbau der Kindertagesbetreuung mit über zehn Milliarden Euro unter die Arme gegriffen. Zum qua-litativen und quantitativen Ausbau der Betreuung wurde in der letzten Legislaturperiode ein viertes Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2020 im Umfang von über einer Milliarde Euro auf den Weg gebracht. Diese Betreuungsplätze sind für Kinder unter sechs Jahren gedacht.Für diese Wahlperiode wird die Koalition einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung auch im Grundschulalter schaffen. Länder und Kommunen werden weiter unterstützt bei der Schaffung von Kita-Plätzen und deren qualitativer Verbesserung. Bei den Gebühren sollen die Eltern entlastet werden.Berufstätige Eltern und Alleinerziehende können sich auch dann mehr Zeit für ihre Kinder oder für pflege-bedürftige Angehörige nehmen, wenn sie bei der Hausarbeit entlastet werden. Für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen will der Bund daher Zuschüsse zahlen.

Wie steht es um die Chancen von Frauen auf dem Arbeitsmarkt?
Wenn sich die Chancen von Frauen auf dem Arbeitsmarkt verbessern, hilft das auch Familien insgesamt. Geplant ist unter anderem die Schaffung eines Rechts auf befristete Teilzeit, das besonders Frauen zugutekommt. Arbeitnehmerinnen sollen in Betrieben mit mehr als 45 Mitarbeitern die Chance erhalten, nach einer Teilzeitphase – etwa um Kinder oder pflegebedürftige Angehörige zu betreuen – in Vollzeit zurückzukehren.Frauen sind oft dadurch finanziell benachteiligt, dass sie in Berufen arbeiten, in denen die Entlohnung geringer ausfällt – beispielsweise im Sozial- und Pflegebereich. Diese Lohnlücke soll beseitigt werden – zum Beispiel, indem soziale Berufe aufgewertet und besser bezahlt werden.

Was tut die Unionsfraktion für Mütter?
Mütter, deren Kinder nach 1992 geboren wurden, bekommen bei der Rente drei Erziehungsjahre angerechnet. Mütter, deren Kinder davor geboren wurden, waren demgegenüber lange benachteiligt, bekamen sie doch nur ein Jahr angerechnet. Um das zu ändern, hatte die Koalition bereits in der vergangenen Wahlperiode die Anrechnung eines zweiten Rentenpunktes beschlossen.Nun soll die Gerechtigkeitslücke für ältere Mütter weiter geschlossen werden. Diese sollen ein drittes Erziehungsjahr bei der Rente anerkannt bekommen, wenn sie drei oder mehr Kinder großgezogen haben.

Was tut die Union für Alleinerziehende?
In Deutschland gibt es fast 2,7 Millionen Väter und Mütter, die ihre Kinder alleine erziehen. Sie profitieren besonders von einer ganztägigen Kinderbetreuung. Insofern wird es ihnen genauso zugutekommen, wenn Grundschulkinder künftig einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung haben werden. Auch die geplanten Zuschüsse für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen werden Alleinerziehenden nutzen, weil sie so mehr Zeit für ihre Kinder haben.Finanziell werden Alleinerziehende vor allem dann entlastet, wenn der Kinderfreibetrag bei der Einkommensteuer erhöht wird. Zusätzlich wurde bereits in der vergangenen Wahlperiode der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende um 600 Euro angehoben. Auch die Anzahl der Kinder wurde dabei berücksichtigt: Mit jedem weiteren Kind erhöhte sich der Entlastungsbetrag um 240 Euro.Erleichterung bringt Alleinerziehenden außerdem die Reform des Unterhaltsvorschusses aus der vergangenen Wahlperiode. Zahlt ein Elternteil keinen oder nur teilweisen Unterhalt für sein Kind, wird der staatliche Unterhaltsvorschuss nicht mehr nur bis zum zwölften, sondern bis zum 18. Geburtstag gezahlt. Die Höchstbezugsdauer von 72 Monaten wurde aufgehoben.