Bundestag verabschiedet GKV-VEG

19.10.2018

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag das GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) verabschiedet. Dieses regelt nicht nur, dass die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung künftig wieder komplett paritätisch von Arbeitnehmern und Arbeitgebern getragen werden. Außerdem wurde damit die Verbesserung des Zugangs von Zeitsoldaten zur GKV damit in Gesetzesform gegossen. Aus diesem Grund befasste sich auch der Verteidigungsausschuss des Parlaments damit. Die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge ist dort im Zuge der Ausschuss-Beratungen als Berichterstatterin für das GKV-VEG zuständig gewesen.

Kerstin Vieregge erklärte dazu: "Mit dem GKV-VEG ist es gelungen, den Zugang von Zeitsoldaten zur gesetzlichen Krankenversicherung zu verbessern. Darüber bin ich sehr glücklich, denn damit wird ein in der Truppe lang gehegter, und auch mir oft vorgetragener, Wunsch Wirklichkeit. Darüber hinaus wurde dadurch ein weitere Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt."

Ab dem 1. Januar 2019 wird für ehemalige Zeitsoldaten ein einheitlicher Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung ermöglicht. Die Soldaten erhalten ein Beitrittsrecht zur freiwilligen Versicherung. Außerdem erhalten sie nach Ende ihrer Dienstzeit einen Zuschuss zu den Krankenversicherungsbeiträgen, der anstelle der bisherigen Beihilfe geleistet wird.

Die gesetzliche Krankenversicherung bietet eine umfassende Gesundheitsversorgung für alle versicherten Bürgerinnen und Bürger. Ihre Leistungsfähigkeit und finanzielle Stabilität sind auf Grund der positiven Wirtschaftsentwicklung in Deutschland gesichert. Die Mitgliederzahlen und Beitragseinnahmen entwickeln sich positiv. Der Gesundheitsfonds und ein großer Teil der Krankenkassen konnten erhebliche Rücklagen aufbauen. Damit besteht das Potenzial, Versicherte bei den Sozialbeiträgen zu entlasten.

Dazu sagte Kerstin Vieregge abschließend: „Das Versichertenentlastungsgesetz ist ein wichtiger Schritt. Die Reserven der Kassen steigen wegen der guten wirtschaftlichen Lage immer weiter an. Davon sollen auch die Beitragszahler profitieren. Deshalb müssen die Krankenkassen mit zu hohen Finanzreserven künftig einen Teil ihrer Rücklagen über geringere Zusatzbeiträge abbauen.“