Bundeswehr-Mandate für Auslandseinsätze verlängert

16.03.2018

In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag über die Fortsetzung von gleich fünf Mandaten für Auslandseinsätze der Bundeswehr beraten. Dies geschieht in einer Zeit, in denen die interessierte Öffentlichkeit  immer wieder Nachrichten über neue Ausrüstungsmängel erfährt und über die Ausstattung der Truppe diskutiert. Hierzu sei klar gesagt, dass die Soldaten der Bundeswehr ihre Aufträge im Einsatz vollumfänglich erfüllen. Die Einsätze im Ausland haben hinsichtlich Material-Ausstattung selbstverständlich eine besondere Priorität. Einer Verlängerung der entsprechenden Mandate steht somit nichts im Wege.

Deutsche Soldaten stehen heute in einem Krisenbogen von Mali bis Afghanistan. Eine noch vor wenigen Jahren unvorstellbare Entwicklung. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat in dieser Woche nicht ohne Grund darauf hingewiesen, dass die Sicherheitslage sich gerade in Teilen Afrikas sowie im Nahen und Mittleren Osten deutlich verschlechtert habe. Die Sicherheit und Stabilität dieser Regionen liegt im Interesse Deutschlands und insofern wird die Bundesrepublik auch künftig einen unverzichtbaren Beitrag in der internationalen Gemeinschaft leisten.

Die Bundeswehr-Missionen im Südsudan, in Darfur und in Mali tragen ganz wesentlich zur Aufrechterhaltung von staatlicher Ordnung und Sicherheit bei. Gleiches gilt für den Einsatz in Afghanistan, in dem Deutschland nun schon lange Zeit Verantwortung trägt. Die Bundeswehr sorgt in diesen Einsatzregionen dafür, den Menschen vor Ort Perspektiven zu geben und damit Fluchtursachen zu bekämpfen.

Der Auslandseinsatz im Rahmen der Mission Counter-Daesh dient der nachhaltigen Bekämpfung des IS in Syrien und Irak und der Unterstützung der internationalen Anti-IS-Koalition durch Bereitstellung von Luftbetankung und Aufklärung. Darüber beteiligt Deutschland sich nun auch an der Stabilisierung Iraks durch Beratung und Ausbildung für die örtlichen Streitkräfte.

Beratungen im Bundestag über Auslandseinsätze der Bundeswehr sind etwas besonderes. Denn mit unseren Entscheidungen senden wir die mutigen Männer und Frauen der Bundeswehr in gefährliche Einsätze. Wir stehen dabei an der Seite unserer Partner und Freunde in Europa und in der NATO.

Die CDU steht dafür ein, die Bundeswehr so auszustatten, dass sie neben der Stabilisierung in der Welt auch glaubhaft für die Verteidigung unseres Landes im NATO-Bündnis sorgen kann. Nach Jahren des Sparens und Abbauens (der sogenannten Friedensdividende), müssen verloren gegangene Fähigkeiten nun wieder aufgebaut werden. Deutschland muss wieder mehr für die Ausrüstung der Bundeswehr tun und dies dauerhaft verlässlich finanziell hinterlegen.